9
Jul
2015

Die #Verachtung für die #Unterschicht wachse sogar, je stärker der eigene ökonomische Status bedroht werde.

 
 
 

 

Die
Verachtung für die Unterschicht wachse sogar, je stärker der eigene ökonomische
Status bedroht werde.

 
 
[Ulrike Herrmann - Hurra, wir dürfen zahlen - DER SELBSTBETRUG DER
MITTELSCHICHT (2010)]
 


#Mobbing, #Sabotage, #Kündigung - #Betriebsräte im #Visier der #Arbeitgeber am 20.07. um 22:50 Uhr im #Ersten

 

TV-Tipp: Mobbing, Sabotage, Kündigung

| die story ARD

von redaktion01
 
[via
arbeitsunrecht.de]
 
 
http://arbeitsunrecht.de/tv-tipp-mobbing-sabotage-kuendigung_betriebsraete-im-visier/
 
 

Betriebsräte im Visier der Arbeitgeber: UPS, Götz-Brot, Haticon

Am Montag, 20. Juli 2015 um 22:50 läuft im Ersten ein
Film, den Frank Gutermuth und Wolfgang Schoen für den WDR produziert
haben.
 

An drei eklatanten Beispielen von Betriebsratsverhinderung zeigt das
TV-Feature eine Systematik auf, die in Deutschland inzwischen flächendeckend
nachweisbar ist. Unternehmer gehen mit Hilfe von Union Busting-Anwälten und
deren schmutzigen Zermürbungstaktiken gegen Betriebsräte vor.

Es stellt sich die Frage, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts
unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder vor gezielten
Rechtsbrüchen zu schützen. Sind illegale Handlungen von Unternehmern gegen
Beschäftigte in Deutschland bloß Kavaliersdelikte?

Wir dokumentieren den offiziellen Pressetext:

Das Erste, Montag, 20. Juli 2015, 22.50 – 23.35 Uhr

Die Story im Ersten
Mobbing, Sabotage, Kündigung –
Betriebsräte
im Visier der Arbeitgeber


Ein Film von
Frank Gutermuth und Wolfgang Schoen. Fachliche Beratung: Elmar
Wigand

Pinnow in der Uckermark. Heike B., ehemals Sicherheitsingenieurin bei
Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem
Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen
Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei
Haticon engagieren wollte. Nun will sie wissen, welche Daten er
über sie gesammelt hat. Ob er Fotos von ihren Kindern gemacht hat. Wie tief er
in ihr Privatleben eingedrungen ist. Heike Becker ist nur ein Beispiel für das,
was Menschen drohen kann, die Betriebsräte sind oder werden wollen.

 „Die Unternehmer haben sich einen Raum geschaffen, in dem sie
sanktions- und straflos agieren können“,
konstatiert Werner
Rügemer
, Autor einer jüngst veröffentlichten Studie zum Thema. Und
diese Studie zeigt: Angriffe auf Betriebsräte sind keine Einzelfälle, sondern
ein längst praktiziertes System. Eine ganze Branche professioneller
Dienstleister aus PR-Agenturen, Wirtschaftsdetekteien und Anwaltskanzleien ist
entstanden, um gegen Betriebsräte vorzugehen, oder sie aus dem Unternehmen zu
drängen.

Das Betriebsverfassungsgesetz gibt es seit 1952. Exakt wird hier festgelegt,
wann und wie das Recht auf einen frei gewählten Betriebsrat besteht. Doch das
Gesetz ist häufig nicht das Papier wert, auf dem es gedruckt ist. „Also nach
unserer Erfahrung ist es so, dass dieser Straftatbestand der Be- und
Verhinderung von Betriebsräten der Straftatbestand in der Bundesrepublik
Deutschland ist, der am allerwenigsten überhaupt verfolgt wird“
so Werner
Rügemer.

Das hat auch Torben A. am eigenen Leib erfahren. Er gründet
mithilfe der Gewerkschaft NGG im mittelständischen Unternehmen Götz
Brot
eine eigene Liste zur Betriebsratswahl. Aber in Waldbüttelbrunn
bei Würzburg sind Gewerkschaftsvertreter im Betriebsrat nicht willkommen. Das
wird Ackermann am eigenen Leib erfahren und am Ende gehen müssen.

Die Justiz, so zeigen die Recherchen, verfolgt diese Straftatbestände oft nur
halbherzig. Meist werden Ermittlungen nach Zahlung geringer Geldbeträge
eingestellt. Auch die Gewerkschaften haben darauf bislang keine angemessene
Antwort: „Man hat natürlich eine Politik des Ausgleichs, der
Nicht-Konfrontation, der Verständigung mit der Arbeitgeberseite. In vieler
Hinsicht ist die Gewerkschaft eine Lobbyorganisation geworden“
, sagt der
Arbeitsrechtsexperte Prof. Wolfgang Däubler. Und die Politik?
Sieht keinen Handlungsbedarf.

Für die betroffenen Betriebsräte allerdings steht häufig ihre Existenz auf
dem Spiel, viele werden krank unter diesem Druck. Denn zimperlich sind die
Methoden nicht, die zur Verhinderung von Betriebsräten dienen: Mobbing, Rufmord,
Ausspähung des Privatlebens, Verleumdungen, Lügen, falsche Abmahnungen,
erfundene Kündigungsgründe, unrechtmäßige Kündigungen.

 Heike B. ist an ihrer Betriebsratstätigkeit fast
zerbrochen. Sie verlor ihren Job, ihre Reputation und zeitweise auch ihre
Gesundheit. „Die Gedankenschleifen sind nicht mehr weg gegangen, ich habe die
ganze Zeit nachdenken müssen über das, was die mir antun.“ Dabei musste die
Alleinerziehende mit ihrem Job ihre Eltern und ihre beiden Kinder ernähren. Ihre
Söhne sagen heute, der Einsatz ihrer Mutter für andere Menschen wurde
bestraft.

Mobbing, Sabotage und Kündigung von drei Betriebsräten werden in der
Dokumentation „Die Story im Ersten“ stellvertretend für viele erzählt. Die
Politik hat das mit zu verantworten. Denn flexiblere Arbeitsverhältnisse
erschweren die betriebliche Mitbestimmung. Diese aber ist ein hohes Gut. Solange
sich diese Missstände nicht ändern, werden Unternehmen auch in Zukunft gegen
Betriebsräte vorgehen. Mit allen Mitteln.




#Griechenland: Auch hier eine #Politik #auf dem #Rücken #der #Armen und #kleinen #Leute [via jjahnke.net]

18843
18868
18867
 
global
news 3331 08-07-15:
 
Griechenland: Auch hier eine Politik auf dem Rücken der
Armen und kleinen Leute
 
[via
jjahnke.net]
 
 

Es war immer schon so, zuletzt in
der Weltkreditkrise im globalen Rahmen und nun in Griechenland: Es sind die
Armen und ohnehin Benachteiligten, die am Meisten leiden müssen. In Griechenland
haben sie schon vor der Krise gelitten und leiden nun umso mehr. 1995 vor
Euro-Eintritt lag die Armutsquote bei hohen 22 %, zwischen 2000 und 2010 bei
durchschnittlich 20,1 % und jetzt wieder bei 23,1 %. Fast immer war Griechenland
mit seiner Armut in Europa führend (Abb. 18843).

In Griechenland ist die soziale Verteilung besonders
obszön. Bei der Einkommensverteilung zwischen dem obersten und dem untersten
Fünftel lag das Land fast immer an oder in der Nähe der europäischen Spitze
(Abb. 18868).
Entgegen von interessierter Seite gern verbreiteter
Ansicht ist Griechenland also nicht erst seit den Rettungsprogrammen das
Armenhaus Europas. Doch richtig schlimm für die Armen ist es erst jetzt geworden
und droht es noch zu werden. Die Renten und selbst kleinen Ersparnisse werden
nicht mehr voll ausgezahlt und selbst die medizinische Betreuung leidet Not.
Mehr als ein Viertel aller Griechen hat keine
Krankenversicherung.

Dagegen konnten die Vermögenden Tag für Tag viele
Wochen lang ihr Geld unbehindert und in voller Höhe außer Landes (und auch
jenseits des Steuerzugriffs) oder ins Schließfach tragen. Seit der Ankündigung
der Neuwahlen im November letzten Jahres sind allein bis Mai 2015 rund 40 Mrd.
Euro von den Konten abgezogen worden, seit 2010 schon 100 Mrd. Euro (die
erheblichen Beträge für Juni 2015 sind noch unbekannt, Abb. 18867). Bis heute
dürfte das fast so viel sein, wie alle griechischen Haushalte in einem Jahr
ausgeben (124 Mrd. Euro).

Die auch von der EZB bereits seit einiger Zeit
angemahnten Kapitalverkehrskontrollen wurden von Tsipras bewußt verschleppt und
erst eingeführt, als für die Rentner und kleinen Sparer kaum noch Geld in den
Banken war. Im Kampf um das Referendum wurde von Syriza nicht einmal die
Verantwortung für diese längst überfällige und seinerzeit in Zypern sofort
durchgezogene Maßnahme akzeptiert sondern den Europartnern in die Schuhe
geschoben.

Da die Banken schon seit längerer Zeit nicht mehr von
wohlhabenden privaten Anlegern mit Geld versorgt wurden, kann man diese - anders
als in Zypern - nun nicht an unvermeidbaren Bankpleiten beteiligen. Deswegen
kursieren, wenn auch amtlich bestrittene Gerüchte, daß man bei der Abwicklung
von Pleitebanken selbst an die Kundenkonten der kleinen Leute gehen müsse,
vielleicht schon ab 8.000 Euro, wobei der Schutzfonds für die Sparer viel zu
klein ist, um die Verluste aufzufangen.

Andererseits scheint auch unter Syriza in Griechenland
der Klientelismus anzuhalten. Bei der MwSt. traut man sich nicht an die
Hotelbesitzer auf den teuren Inseln, und an die Restaurantbesitzer heran, und
erst recht traut man sich nicht ausreichend an die vom rechtspopulistischen
Partner geschützten Ausgaben für das Militär oder an eine Verfassungsänderung,
um endlich die superreichen Reeder besteuern zu können (schließlich ist die
Ehefrau des Chefs der Rechtspopulisten selbst eine sehr vermögende Reederin).
Dabei besitzen griechische Reedereien mit 4.707 Schiffen die größte
Schiffsflotte weltweit, vor Japan, China und Deutschland. Zudem wurden die
Steuern auf Immobilienbesitz auch und gerade der Wohlhabenden gesenkt und die
Steuerflüchtigen mit ihren schweizer Konten (ca. 15 Mrd. Euro) bisher nicht
weiter verfolgt.

Noch schlimmer für die Armen und sozial Benachteiligten
würde es bei einem Grexit kommen, der immer wahrscheinlicher wird und für den
Tsipras durch das Nein im Referendum notfalls ein Mandat hätte. In diesem Fall
droht Griechenland eine mächtige Welle an Inflation, weil alle Importe, auch bei
Nahrungsmitteln, Arzneimitteln und vieles mehr, auf die das Land angewiesen ist
und die nicht so schnell durch Produktion im Lande ersetzt werden könnten,
erheblich teurer würden. Für die Wohlhabenden mit den Euros im sicheren Ausland
oder im Schießfach wäre das kein Problem. Sie könnten bei einer stark
abgewerteten Drachma zu Hause sehr viel aufkaufen. Syriza würde das kaum
verhindern können.

Was hier schon seit längerer Zeit und nun verstärkt
läuft, ist einer der schlimmsten sozialen Skandale.

"In times of universal deceit,
speaking the truth is a revolutionary act."
"If
liberty means anything at all, it means the right to tell people what they do
not want to hear"
George
Orwell



Oskar Lafontaine: "Ich wollte immer die soziale Lage der Menschen verbessern"

 
Oskar Lafontaine: “Ich wollte immer die soziale Lage
der Menschen verbessern”
 
[via Nachdenkseiten]
 

Oskar Lafontaine war viele Jahre in der SPD, war Bundesfinanzminister
und Parteivorsitzender. Dann trat er aus und gründete mit die Partei Die Linke.
 
Nicht erst seitdem kritisiert er die Regierungspolitik. Die Einführung des
Euros sei ein Fehler gewesen, sagte Lafontaine im DLF. Er sollte die europäische
Einigung befördern, “er hat das Gegenteil getan.”…

Offensichtlich hat die Frau Merkel das bis zum heutigen Tage noch nicht
gemerkt. Man kann nicht eine Währung haben und unterschiedliche politische
Entscheidungen, Entwicklungen, steuerrechtlich, sozialer Art, insbesondere die
Lohnentwicklung.
 
Die Lohnentwicklung ist der Schlüssel. Es gibt ein ökonomisches Gesetz:
Wenn die Lohnstückkosten, um es ganz präzise auszudrücken, in den Ländern
auseinanderlaufen – das taten sie jetzt, seit der Euro eingeführt worden ist –,
dann kann die eine Währung ein Problem nicht mehr lösen, das vorher der
Wechselkurs gelöst hat. Wenn das Land, das eben wirtschaftlich so stark war,
konnte also aufwerten seine Währung, und das Land, das schwach war, wie
Griechenland, konnte abwerten. Das ist ja immer so geschehen. Diesen
Ausgleichsmechanismus, diesen zum Überleben notwendigen Ausgleichsmechanismus
hat man abgeschafft, hat wahrscheinlich auch gar nicht verstanden, wie notwendig
das ist, und sitzt jetzt heute in der Falle….

Die Linke war ja ein Versuch, die Sozialdemokratie zur Korrektur zu
zwingen, und das ist eben nicht gelungen. Also das sehe ich als ein, wenn man so
will, ein Feld an, wo eben der Erfolg ausgeblieben ist, den Zerfall des
Sozialstaates zu stoppen. Das war ja im Grunde genommen die überwältigende Idee
bei allem. Und an der Front kämpfe ich heute noch, wenn Sie so wollen…

Die Agenda ist die Grundlage des deutschen Lohndumpings. Jeder, der
sich ein bisschen für Zahlen und Kurven interessiert, sieht, dass die Deutschen
einen großen, einen riesigen Fehler in der Währungsunion gemacht haben: Sie habe
ihre Löhne unterhalb der Produktivität erhöht, während viele Europäer … Die
Franzosen waren mustergültig, sie haben im Rahmen der Produktivität sich bewegt,
aber die Griechen haben dann noch stärker erhöht, und dann fällt die
Währungsunion auseinander. Aber das sieht man dann nicht. Wenn ich heute also
wahrscheinlich etwa Schröder oder Steinmeier sagen würde, seid ihr eigentlich
euch klar darüber, dass ihr mit eurer Agenda auch die europäische Einigung
gefährdet habt – ich glaube, das würde nicht verstanden…
 


logo

Gedankensprünge

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Aktuelle Beiträge

Umso mehr sich Armut...
    Der Ökonom als Menschenfeind?   [via...
leviathan0712 - 6. Okt, 12:30
28.»Steckbriefe« für...
            Unsere...
leviathan0712 - 6. Okt, 12:29
--->>> Neofeudalismus...
  Neofeudalismus im Finanzmarktkapitalismus   [via...
leviathan0712 - 30. Sep, 09:48
Sankt Angela, BILD +...
  Hol Dir Deinen Syrer! Flüchtlinge als Spielball von...
leviathan0712 - 24. Sep, 13:48
--->>> via scharf-links.de...
    537. Bremer Montagsdemo am 21. 09. 2015...
leviathan0712 - 23. Sep, 12:11

Links

Suche

 

Status

Online seit 4583 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 6. Okt, 12:30

Credits


Einkommen
Politik
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren